Agent Provocateur

Als “Agent Provocateur” (frz. “provozierender Agent”, Lockspitzel) werden verdeckt agierende Polizei- bzw. StaatsbeamtInnen bezeichnet, die andere Personen zu gesetzeswidrigen Handlungen anstiften. (wikipedia) Diese Provokateure werden nachweislich spätestens seit den 60er Jahren (wikipedia) von staatlichen Stellen eingesetzt, um Versammlungen, Demonstrationen oder Protestbewegungen zu diskreditieren, zu delegitimieren und zu illegalisieren. Meist sollen die Interventionen von Agents Provocateurs eine Eskalation erzeugen, die später als rechtfertigender Anlass für gewaltsame Polizeieinsätze dient. Zuletzt wurde der Einsatz dieser Eskalationsstrategie 2010 im Rahmen der Proteste von Stuttgart21 kritisiert (Badische Zeitung). Dabei gibt es gleich mehrere Berichte über mutmaßliche Fälle verdeckter Polizeigewalt. Unter anderem handelt es sich um eine Pfefferspray-Attacke auf PolizistInnen (Video: youtube | Kommentar Kritische Polizist_innen | Bericht über behördliches Dementi: taz), um das Werfen mit Betonrohren über Absperrungen (Presseerklärung der Initiative “Bei Abriss Aufstand” vom 21.6.2011: Presseerklärung | Bericht von Radio Utopie) sowie um den Angriff eines mit einer Pistole bewaffneten Mannes auf Protestierende (Video der BürgerInnenfestnahme: youtube | Bericht von Radio Utopie). Brisant ist hierbei insbesondere, dass im Falle der ersten beiden Vorfälle die mutmaßlichen Beamten selbst direkt tätig geworden sind, statt “nur” andere Personen zu Straftaten aufzufordern.
Im Hamburger Abendblatt vom 18.10.2010 bestätigte ein Polizeibeamter die polizeiliche Eskalationsstrategie der Agents Provocateurs: „Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann.“(Kritische Polizist_innen).

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